Gestern Montag hat
Rpost, ein US-Anbieter für den sicheren, rechtsgültigen Versand von E-Mails, verlauten lassen, dass man die Klage gegen die Schweizerische Post fallen gelassen hat. Als Grund nannte Rpost-CEO Zafar Khan, dass die Schweizerische Post den beklagten E-Mail-Dienst Incamail geändert habe und künftig keine Quittungen mehr für verschickte Nachrichten zustelle (
Swiss IT Reseller berichtete).
Nun meldet sich die Schweizerische Post zu Wort. So gibt Post-Sprecher Oliver Flüeler gegenüber "Swiss IT Reseller" zu Protokoll, dass die Post den Rückzug der Klage zur Kenntnis nimmt. Für die Post komme der Rückzug nicht überraschend. "Bereits Ende Dezember 2011 hat ein Schweizer Gutachten belegt, dass die von Rpost aus den Patenten geltend gemachten Ansprüche wegen fehlender Neuheit nicht schützbar sind", führt Flüeler aus. Und auch in den USA habe es eine ähnliche Entwicklung gegeben, habe doch das dortige Patentamt in erster Instanz sämtliche Ansprüche aus dem US-Patent von Rpost abgewiesen. Das Verfahren in Kalifornien werde somit ebenfalls bald eingestellt, so Flüeler. Der Post-Sprecher vermutet hinter dem Schweizer Gutachten und dem Entscheid des US-Patentamtes denn auch den wahren Grund für den Rückzug der Rpost-Klage hierzulande. Zudem erklärt er, dass die Schweizerische Post in ihrem Dienst Incamail – im Gegensatz zur Meldung von Rpost –weiterhin Empfangsquittungen zustellen wird. "Diese Behauptung von Rpost ist falsch", betont Flüeler.
Die Post werde nun abwarten, wie es weitergeht, so Flüeler. Verschiedene Verfahren laufen noch, so unter anderem eine Nichtigkeitsklage der Schweizerischen Post beim Bundespatentgericht in St. Gallen. Auf die Kundschaft von Incamail hätten die juristischen Verfahren allerdings keinen Einfluss, versichert der Post-Sprecher.
(abr)
