Kein Mr. E-Government für die Schweiz

6. Mai 2005

     

Der Bundesrat hat Stellung genommen zu fünf parlamentarischen Vorstössen zum Thema E-Government. So liess er durchblicken, bis im Sommer einen Bericht zum Thema Zukunft des Projektes www.ch.ch mit verschiedenen Varianten vorzulegen.

Weiter wolle man die Koordination zwischen den verschiedenen politischen Ebenen (Bund, Kantone und Gemeinden) fördern. Man prüfe das Einsetzen eines Ausschusses, sehe aber keinen Bedarf für eine Mrs. oder einen Mr. E-Government. Der Bundesrat erinnert daran, dass "Kantone und Gemeinden sind für ihre eigenen Projekte selber verantwortlich" und der Bund kein Weisungsrecht habe. (IW/map)


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