Schweiz erhält "Schweiz.ch"
30. Mai 2006
Nach jahrelangem Streit um die Internet-Domänen Schweiz.ch, Svizzera.ch und Suisse.ch hat die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) diese nun dem Bund zugesprochen. Die WIPO fungiert unter anderem auch als Schlichtungsstelle bei Domainnamens-Streitigkeiten.
Die Domänen wurden bisher vom Ingenieur Stefan Frei verwendet, der sie bereits 1995 reserviert hatte. Zuletzt beherbergten die Seiten Informationen über Politik und Wirtschaft der Schweiz sowie verschiedene Service-Angebote. Die Bundeskanzlei hatte sich wiederholt darum bemüht, die Adresse von Frei entschädigungslos übernehmen zu können, bisher aber erfolglos.
Frei hatte sich unter anderem darauf berufen, dass die Schweiz üblicherweise unter dem Namen "Schweizerische Eidgenossenschaft" firmiere und deshalb keine Rechte am Namen habe. Die WIPO sah dies nun anders: Sie begründet ihren Entscheid damit, dass der Name "Schweiz" vom Bund auch offiziell benutzt werde.
So würde die Schweizerische Eidgenossenschaft beispielsweise Staatsverträgen und internationalen Konventionen üblicherweise als "Schweiz" beitreten. Im Gegensatz dazu könne Frei keinerlei Rechte am Namen geltend machen und benutze die grosse Bekanntheit des Namens zu Lasten des Bundes für seine Zwecke.
Frei kann nun innert 20 Tagen vor Gericht gegen den WIPO-Entscheid Berufung einlegen. Grosse Chancen hat ein solches Vorhaben allerdings nicht, hat das Bundesgericht doch bereits 2000 einem Thuner Unternehmen die Verwendung des Namens Berneroberland.ch verboten.
Nach Ablauf der 20-Tage-Frist werden die fraglichen Domänen automatisch auf den Bund übertragen. Die Bundeskanzlei freut sich über den WIPO-Entscheid: So könne die Schweiz endlich unter ihrem eigenen Ländernamen offiziell auftreten und so den Erwartungen der Internetnutzer gerecht werden.
Die Domänen wurden bisher vom Ingenieur Stefan Frei verwendet, der sie bereits 1995 reserviert hatte. Zuletzt beherbergten die Seiten Informationen über Politik und Wirtschaft der Schweiz sowie verschiedene Service-Angebote. Die Bundeskanzlei hatte sich wiederholt darum bemüht, die Adresse von Frei entschädigungslos übernehmen zu können, bisher aber erfolglos.
Frei hatte sich unter anderem darauf berufen, dass die Schweiz üblicherweise unter dem Namen "Schweizerische Eidgenossenschaft" firmiere und deshalb keine Rechte am Namen habe. Die WIPO sah dies nun anders: Sie begründet ihren Entscheid damit, dass der Name "Schweiz" vom Bund auch offiziell benutzt werde.
So würde die Schweizerische Eidgenossenschaft beispielsweise Staatsverträgen und internationalen Konventionen üblicherweise als "Schweiz" beitreten. Im Gegensatz dazu könne Frei keinerlei Rechte am Namen geltend machen und benutze die grosse Bekanntheit des Namens zu Lasten des Bundes für seine Zwecke.
Frei kann nun innert 20 Tagen vor Gericht gegen den WIPO-Entscheid Berufung einlegen. Grosse Chancen hat ein solches Vorhaben allerdings nicht, hat das Bundesgericht doch bereits 2000 einem Thuner Unternehmen die Verwendung des Namens Berneroberland.ch verboten.
Nach Ablauf der 20-Tage-Frist werden die fraglichen Domänen automatisch auf den Bund übertragen. Die Bundeskanzlei freut sich über den WIPO-Entscheid: So könne die Schweiz endlich unter ihrem eigenen Ländernamen offiziell auftreten und so den Erwartungen der Internetnutzer gerecht werden.
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