MP3-Player weiterhin gebührenfrei
24. Juli 2006
Das Bundesgericht hat einer weiteren Beschwerde von Konsumentenschützern gegen Gebühren auf MP3-Player und Harddisk-Recorder stattgegeben. Damit erzielt diese eine aufschiebende Wirkung, wie NZZ online meldet.
Es geht bei dem Fall um Urheberrechtsabgaben, die auf Geräte mit Speichermedien erhoben werden sollen. Eine solche Abgabe würde laut der Stiftung für Konsumentenschutz MP3-Player um 10 bis 30 Franken verteuern, Aufnahmegeräte mit integrierter Festplatte gar um 90 Franken.
Laut dem Bundesgericht habe man abzuwägen zwischen den Interessen der Urheber, welche die vorgesehenen Abgaben umgehend erhalten möchten, und den Interessen der Importeure und Verkäufer von solchen Geräten, die erst bezahlen wollen, wenn entschieden ist, ob es dafür eine ausreichende gesetzliche Grundlage gibt. (slz)
Es geht bei dem Fall um Urheberrechtsabgaben, die auf Geräte mit Speichermedien erhoben werden sollen. Eine solche Abgabe würde laut der Stiftung für Konsumentenschutz MP3-Player um 10 bis 30 Franken verteuern, Aufnahmegeräte mit integrierter Festplatte gar um 90 Franken.
Laut dem Bundesgericht habe man abzuwägen zwischen den Interessen der Urheber, welche die vorgesehenen Abgaben umgehend erhalten möchten, und den Interessen der Importeure und Verkäufer von solchen Geräten, die erst bezahlen wollen, wenn entschieden ist, ob es dafür eine ausreichende gesetzliche Grundlage gibt. (slz)
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