Neues von der Patentfront
8. November 2006
NTP, die eigens zur Auswertung von Patenten gegründete Firma, die bereits den Blackberry-Hersteller RIM erfolgreich verklagt hatte, schlägt erneut zu. Diesmal trifft es Palm: Der Treo-Hersteller soll insgesamt sieben NTP-Patente verletzt haben. Die Klage vor einem Bezirksgericht im US-Staat Virginia fordert wie üblich Einstellung der Patentverletzung und Schadenersatz.
Palm ist von der Einreichung der Klage erwartungsgemäss wenig begeistert und weist darauf hin, man habe schon vor Monaten versucht, die patentierten Technologien von NTP zu lizenzieren. NTP habe aber damals auf die Kontaktnahme nicht reagiert und klage nun völlig überraschend. Ausserdem, so Palm, würden sämtliche fraglichen Patente vom US-Patentamt derzeit noch auf ihre Gültigkeit überprüft.
Die Unbeliebtheit von Softwarepatenten wird derweil in Deutschland mit der Vergabe des Titels "Softwarepatent des Jahres" zelebriert. Der diesjährige "Sieger" heisst Siemens: Das Patent Nummer EP0836787 behandelt die "gemeinsame Übertragung von Datenpaketen und Signalisierungsinformationen in einem Datenprotokoll" zwischen einen mobilen Client und einem Server. Nach Ansicht der Patentkritiker, die den "Preis" anhand einer Userumfrage verleihen, lässt sich darunter praktisch jeder mobile Zugriff auf Internetdienste vom Handy-Surfen bis zum WLAN verstehen. (IW)
Palm ist von der Einreichung der Klage erwartungsgemäss wenig begeistert und weist darauf hin, man habe schon vor Monaten versucht, die patentierten Technologien von NTP zu lizenzieren. NTP habe aber damals auf die Kontaktnahme nicht reagiert und klage nun völlig überraschend. Ausserdem, so Palm, würden sämtliche fraglichen Patente vom US-Patentamt derzeit noch auf ihre Gültigkeit überprüft.
Die Unbeliebtheit von Softwarepatenten wird derweil in Deutschland mit der Vergabe des Titels "Softwarepatent des Jahres" zelebriert. Der diesjährige "Sieger" heisst Siemens: Das Patent Nummer EP0836787 behandelt die "gemeinsame Übertragung von Datenpaketen und Signalisierungsinformationen in einem Datenprotokoll" zwischen einen mobilen Client und einem Server. Nach Ansicht der Patentkritiker, die den "Preis" anhand einer Userumfrage verleihen, lässt sich darunter praktisch jeder mobile Zugriff auf Internetdienste vom Handy-Surfen bis zum WLAN verstehen. (IW)
Artikel kommentieren
