Der Patentstreit zwischen
Apple und
Samsung ist mit dem Verkaufsverbot (Swiss IT Reseller
berichtete) von letzter Woche noch längst nicht vom Tisch: Samsung hat den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 nicht eingestellt und kündigte Berufung gegen die Entscheidung des Düsseldorfer Landgerichts an. Gemäss
Afterdawn.com war das Galaxy Tab dieses Wochenende in den deutschen Media-Markt-Filialen zudem weiterhin erhältlich. Die Elektronik-Kaufhauskette macht sich damit nicht strafbar, da sich das Verkaufsverbot lediglich gegen Samsung richte. Vertriebsunternehmen seien von dem Verbot nicht betroffen.
Der
Internet-Law-Blog geht noch einen Schritt weiter und meint, das Landgericht Düsseldorf sei nicht befugt, ein EU-weites Verkaufsverbot für die Galaxy Tabs von
Samsung zu verhängen. Gemäss dem Blog hätte das Gericht höchstens ein Verkaufsverbot in Deutschland erlassen dürfen.
(dv)
