Die beiden parlamentarischen Gruppen «ePower für die Schweiz» und «it-forum.ch» haben beschlossen zu fusionieren. Künftig sollen die Kräfte beider Gruppen in der Initiative «ePower für die Schweiz» gebündelt werden.
Das «it-forum.ch» wurde bereits im Jahr 2000 gegründet. Die Initiative «ePower für die Schweiz» wurde erst diesen September ins Leben gerufen mit dem Ziel, die Schweiz aus der E-Government-Misere herauszuholen.
Initiiert wurde die Gruppe von Ständeratspräsident Bruno Frick und FDP-Nationalrat Ruedi Noser. Die beiden Politiker wollen das Potential der Informations- und Kommunikationstechnologien (ICT) besser nutzen und haben dazu Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft aufgeboten, die sich der Förderung von ICT annehmen und die Öffentlichkeit dafür sensibilisieren.
«Die Schweiz soll wieder eine Spitzenposition einnehmen, auch bei Forschung und Entwicklung, Ausbildung und als Produktionsstandort des ICT-Sektors», sagt Bruno Frick.
Die Ziele
Weiter soll die Initiative gemäss Frick zur Modernisierung der ICT-Infrastruktur des Staates beitragen, so dass die Verwaltung führender Anwender im ICT-Bereich wird. Ausserdem will man die Effizienz der Verwaltung zum Nutzen für Bürger und Wirtschaft steigern. Als die von Fachgruppen zu erreichenden konkreten Ziele werden unter anderem die vollständige elektronische Abwicklung von Steuern, SUVA-Kontakten und Staatsrechnungen sowie eine digitale Identität für jeden Bürger gefordert. Dabei müsse sich der Staat auf seine E-Government-Aktivitäten konzentrieren, während Private die dazu notwendige Infrastruktur anbieten sollen.
Klares Ja
Die Frage, ob die ePower-Initiative die Schweiz aus der E-Government-Misere holen soll, beantwortet Frick mit einem klaren Ja. «Wir stehen diesbezüglich auf einem hinteren Rang in Europa. Es soll politischer Druck geschaffen werden, damit die Schweiz auf allen Ebenen – Bund, Kantone, Gemeinden – einen Spitzenplatz einnimmt.»
Bei einer Online-Unterschriftensammlung auf www.epower-initiative.ch setzen sich bereits heute rund 500 Interessensvertreter für ePower ein. Bis Ende des Jahres sollen 1000 Unterzeichnende gewonnen werden. Im Frühling soll der erste ePower-Kongress über die Bühne gehen. (sk)