Microsoft-Prozess heute in Luxemburg eröffnet
24. April 2006
Im Streit um die Rekordbusse von 497 Mio. Euro gegen den US-Softwareriesen Microsoft hat heute die Verhandlung vor dem Europäischen Gericht in Luxemburg begonnen. Microsoft will mit seiner Klage erreichen, dass die Busse nicht bezahlt werden muss und dass Auflagen der EU-Kommission zurückgenommen werden.
Die Redmonder Softwareschmiede wehrt sich gegen den Vorwurf, durch einen Missbrauch ihrer marktbeherrschenden Stellung beim Betriebssystem Windows Konkurrenz-Unternehmen geschadet zu haben. Die EU-Kommission hatte 2004 gegen Microsoft eine Rekord-Strafe verhängt. Sie verlangte von dem Unternehmen, mehr Informationen über das Betriebssystem zu veröffentlichen und damit der Konkurrenz den Zugang zu erleichtern.
Das EU-Gericht der ersten Instanz wird in den kommenden fünf Tagen die Standpunkte der Parteien anhören. Bis das Gericht darüber entscheidet, ob es der Klage Microsofts gegen die EU-Entscheidung stattgibt, dürften aber Monate vergehen. Das Urteil ist dann endgültig und eine Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof als oberstem EU-Gericht nur wegen formaler Fehler möglich. (pbr)
Die Redmonder Softwareschmiede wehrt sich gegen den Vorwurf, durch einen Missbrauch ihrer marktbeherrschenden Stellung beim Betriebssystem Windows Konkurrenz-Unternehmen geschadet zu haben. Die EU-Kommission hatte 2004 gegen Microsoft eine Rekord-Strafe verhängt. Sie verlangte von dem Unternehmen, mehr Informationen über das Betriebssystem zu veröffentlichen und damit der Konkurrenz den Zugang zu erleichtern.
Das EU-Gericht der ersten Instanz wird in den kommenden fünf Tagen die Standpunkte der Parteien anhören. Bis das Gericht darüber entscheidet, ob es der Klage Microsofts gegen die EU-Entscheidung stattgibt, dürften aber Monate vergehen. Das Urteil ist dann endgültig und eine Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof als oberstem EU-Gericht nur wegen formaler Fehler möglich. (pbr)
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