Der Schweizer Dachverband ICTswitzerland hat sich gestern an seiner Vorstandssitzung mit dem Stand der Umsetzung der e-Health-Strategie in der Schweiz befasst. Er kam dabei zu keinem guten Schluss: Die Vorstandsmitglieder zeigten sich über drohende Verzögerungen beunruhigt. Verschiedene Dokumente und Aussagen des e-Health-Koordinationsorgans von Bund und Kantonen seien dahingehend auszulegen, dass zur Zeit ein nationales e-Health-Rahmengesetz angestrebt werde. Da eine entsprechende Botschaft erst 2011/12 ans Parlament überwiesen werden könne, müssten die bereits angekündigten e-Health-Projekte, mit denen Industrie und Leistungserbringen fest rechneten, „zwangsweise auf Eis gelegt werden."
Der ICTswitzerland-Vorstand ist dagegen überzeugt, dass es gar kein Rahmengesetz braucht – nicht zuletzt deswegen, weil es in keinem anderen europäischen Land ein vergleichbares Gesetz gebe. Stattdessen solle der „rasche und bewährte Web über Rahmenvereinbarungen zwischen Bund und Kantonen gewählt werden."
Eine weitere Forderung betrifft den Grundsatz, dass jeder Kassenpflichtige eine digitale Identität erhalten soll. Dies soll im Krankenversicherungsgesetz KVG festgehalten werden und die Schaffung eines „wirksamen Patientendossiers für jedermann" beschleunigt werden. Der Vorstand von ICTswitzerland unterstützt eine diesbezügliche bereits bestehende parlamentarische Initiative.
