Gemeinsames E-Voting-Projekt von acht Kantonen
Acht Kantone haben ein gemeinsames E-Voting-Projekt lanciert, um im Ausland wohnhaften Schweizern das Abstimmen per Internet zu ermöglichen.
4. September 2009
Die Regierungen der Kantone Aargau, Freiburg, Graubünden, Solothurn, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau und Zürich haben ein gemeinsames E-Voting-Projekt in Angriff genommen. Ziel ist es, den Auslandsschweizern das Abstimmen per Internet zu ermöglichen. Mehr als ein Drittel der rund 117 000 stimmberechtigten Schweizer im Ausland wohnen in einem der acht Kantone.
Auf der Grundlage des Zürcher E-Voting-Modells wollen die restlichen sieben Kantone nun zusammen mit der Bundeskanzlei eine Internetanwendung entwickeln. Zu diesem Zweck wurden mit dem Kanton Zürich, der als Lizenzgeber fungiert, Zusammenarbeitsverträge abgeschlossen. Durch die Kooperation sollen Kosten gespart werden. In einzelnen Kantonen sollen Ende 2010 erste Versuche gestartet werden.
Die Kantone müssen den Auslandschweizern die Möglichkeit bieten, per Internet abzustimmen. So verlangt es das Bundesgesetz. Daran teilnehmen können die rund 90 Prozent der Auslandschweizer, die in einem Land wohnen, das den Verträgen von Wassenaar über den Umgang mit Software beigetreten sind.
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