Quelle: Vogel.de
Urteil gegen Microsoft bestätigt
Das Urteil gegen Microsoft bezüglich einer Patentverletzung mit Word wurde nun von einem US-Bundesberufungsgericht bestätigt.
12. März 2010
Word verletzt ein Patent des kanadischen Unternehmens i4i, wie ein Gericht Mitte 2009 entschieden hat. Nun wurde das Urteil vom Court of Appeals for the Federal Circuit in Washington D.C bestätigt, wie i4i in einer Mitteilung schreibt. Demnach habe das Berufungsgericht die Entscheidung der Vorinstanz in seiner Gesamtheit bekräftigt.
Allerdings ist das Verfahren trotz der neuesten Entscheidung noch nicht abgeschlossen. Laut i4i prüft das Berufungsgericht noch einen Antrag der Redmonder auf eine En-banc-Überprüfung. Dabei würde das gesamte Gericht die Entscheidung noch einmal unter die Lupe nehmen und nicht wie im jetztigen Fall nur drei Personen.
Mitte 2009 reichte i4i wegen Patentverletzung Klage gegen Microsoft ein, worauf die Redmonder zu einer Schadenersatzzahlung in Höhe von 200 Millionen Dollar verdonnert wurde. Zudem wurde wenig später ein Verkaufsverbot für diejenigen Office-Versionen verhängt, die das betreffende Patent verletzen.
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