US-Senat hebt Sanktionen gegen ZTE auf

Wilbur Ross, Secretary of Commerce hat in einer Mitteilung der US-Regierung bekannt gegeben, dass der US-Senat die Aufhebung der strikten Sanktionen der US-Regierung gegen den chinesischen Hersteller ZTE aufgehoben hat. Dies geschah, nachdem ZTE die letzte Tranche der auserlegten Busse bezahlt habe. Die Tranche bestand aus 400 Millionen Dollar, dieser Summe war in ersten Halbjahr eine Zahlung von einer Milliarde Dollar vorausgegangen.

"Während wir die Sanktionen gegen ZTE aufgehoben haben, wird die Abteilung wachsam bleiben, da wir die Maßnahmen von ZTE genau beobachten, um die Einhaltung aller US-Gesetze und Vorschriften sicherzustellen", erklärt Minister Ross in der Mitteilung. "Drei ineinandergreifende Elemente - eine suspendierte Verweigerungsanordnung, die 400 Millionen Dollar und ein Compliance-Team, das vom Ministerium ausgewählt und dem Ministerium unterstellt wurde - werden es ermöglichen, die nationale Sicherheit der USA zu schützen."


Ebenfalls Teil des Deals zwischen US-Regierung und ZTE wird die Einsetzung eines Teams aus Compliance-Koordinatoren sein, das während den nächsten zehn Jahren den Compliance-Stand von ZTE unter dem Gesichtspunkt US-amerikanischer Rechtsprechung überwachen. Auch hat ZTE den gesamten Vorstand und die Führungsspitze beider ZTE-Unternehmen ausgewechselt. (win)