Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das letzte Wort im Rechtsstreit um die Steuervergünstigungen von
Apple in Irland gesprochen – und dabei klar gegen den Tech-Riesen entschieden. Das Ergebnis: Apple wird die in Irland rund 13 Milliarden Euro gewährten Steuererleichterungen zurückzahlen müssen.
Die Geschichte dauerte eine Weile an: Zwischen 1991 und 2007 erteilte Irland zwei Apple-Gesellschaften (Apple Sales International, ASI, und Apple Operations Europe, AOE) Steuervorbescheide. Diese fielen tief aus, da die Gewinne aus geistigem Eigentum nicht in Europa versteuert werden müssten. Dies, weil sich die Verwaltungssitze von ASI und AOE ausserhalb der EU befänden. Doch
2016 entschied die Europäische Kommission, dass man Apple nicht mit dem Binnenmarkt vereinbare staatliche Beihilfe gewährt habe. Der Schaden wurde von der Kommission auf die genannten 13 Milliarden Euro geschätzt.
Sowohl Irland als auch die Apple-Gesellschaften klagten,
2020 entschied ein Gericht in Irland dann, dass die Kommission irre und befreite Apple von der Nachzahlung. "Mit seinem Urteil hebt der Gerichtshof das Urteil des Gerichts auf ein Rechtsmittel der Kommission hin auf und entscheidet endgültig über den Rechtsstreit", wie der EuGH nun schreibt.
(win)
