Kantone wollen geführt werden

Der Föderalismus erschwert die Umsetzung von E-Government. Die Kantone fordern vom Bund die Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen.

Artikel erschienen in Swiss IT Reseller 2004/20

     

Der Stand hinsichtlich der Einführung von E-Government in der Schweiz spiegelt das föderalistische System des Landes wider. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Novell-Tochter Cambridge Technology Partners. Die Studie ist auf Basis von Interviews mit Verantwortlichen aus den elf Kantonen Aargau, Basel-Stadt, Bern, Glarus, St.Gallen, Schaffhausen, Schwyz, Solothurn, Thurgau, Zug und Zürich entstanden.
Alle Kantone verwalten die Daten ihrer Bürger, Unternehmen und Organisationen in sehr vielen Systemen. In mehreren Kantonen werden die relevanten Informationen sogar in über 100 Systemen bewirtschaftet, stellt die Studie fest.

Zu wenig Geld

Neben den föderalistischen Strukturen der Schweiz sei auch die angespannte finanzielle Situation der öffentlichen Verwaltung ein Grund für die zögerliche Umsetzung von E-Government-Projekten. Zwar verfüge die Mehrheit der Kantone über Strategien hinsichtlich E-Government, könne diese jedoch nur langsam umsetzen. «In Bezug auf unsere Strategien steht es um die Schweiz sehr gut», sagt Jürg Römer vom Informatikstrategieorgan Bund und verantwortlich für die E-Government-Strategie. «Bei der Umsetzung hinken wir anderen europäischen Ländern allerdings hinterher», so Römer.


Gemäss einer weltweiten Studie der amerikanischen Brown University verkommt die Schweiz gar langsam zum E-Government-Entwicklungsland. Helvetien liegt laut dem Brown-Bericht unter dem Durchschnitt der osteuropäischen Schwellenländer auf Rang 64 umrahmt von der Türkei, den Philippinen, Thailand und Rumänien.

Fehlende digitale Signatur

Weitere Stolpersteine bei der Umsetzung von E-Government-Projekten sehen die Befragten im Bereich der PKI (Public Key Infrastructure) und der Tatsache, dass der Bund seine Führungsrolle nur ungenügend wahrnimmt. Er soll klare Richtlinien definieren und rechtliche Rahmenbedingungen schaffen – beispielsweise die Einführung einer digitalen Signatur – sowie mehr Mittel zum Ausbau der E-Government-Projekte zur Verfügung stellen.
Die Kantone erwarten von E-Government-Projekten mehr Effizienz und Transparenz. Es hat sich aber herausgestellt, dass die Akzeptanz von solchen Lösungen bei der Bevölkerung noch relativ gering ist und Angebote zu wenig bekannt sind. Der Nutzen von E-Government müsse für die Bürger besser aufgezeigt werden, heisst es. Grösste Vorbehalte haben die Kantone in Bezug auf E-Voting-Projekte. Hier stünden nach Meinung der Studienteilnehmer Aufwand und Ertrag in keinem Verhältnis. (sk)


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