Schweizer Provider proben den Aufstand

Gegen die verlangte Sperrung von Websites durch die Schweizer Provider regt sich Widerstand. Offenbar wollen es einzelne Zugangsanbieter darauf anlegen, dass es zu einem Präzedenzfall kommt. Sie sind bereit, bis vor das Bundesgericht zu gehen. Bis jetzt gibt es in der Schweiz noch keinen Entscheid zu einem ähnlich gelagerten Fall.

Deshalb kommt dem Ausgang des Verfahrens gegen die Schweizer Provider grosse Bedeutung zu. Eine Waadtländer Untersuchungsrichterin hatte die Schweizer Provider aufgefordert, den Zugriff auf eine Website blockieren. Einige Provider kamen der Aufforderung zur Sperrung vorerst aber nicht nach. Ihnen steht jetzt im schlimmsten Fall eine Zivilrechtsklage bevor.


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