Weil Swisscom aus Sicht der Eidgenössischen Kommunikationskommission (Comcom) bei den Mietleitungen für Datenübertragung marktbeherrschend ist, muss der Kommunikationsdienstleister seine Mietleitungen im Anschlussnetz allen Anbietern zu kostenorientierten Preisen anbieten. Nicht-marktbeherrschende Stellung gesteht die Comcom nur zu, wenn mindestens zwei weitere Netzbetreiber Mietleitungen anbieten können.
Swisscom indes sieht sich nicht in einer marktbeherrschenden Stellung. Wie das Unternehmen in einer Mitteilung schreibt, betrug der Marktanteil von Swisscom im Wiederverkaufsmarkt gemäss amtlicher Fernmeldestatistik für das Jahr 2008 lediglich 15 Prozent. Auch sieht Swisscom die Ethernet-Dienste nicht als regulierbare Mietleitung an und will sich demnach dort keinen festgelegten Preisen unterordnen. Durch eine Regulierung des gesamten Mietleitungsmarkts sowie der Ethernet-Dienste verliere Swisscom seine Flexibilität bei der Produkt- und Preisgestaltung und werde gegenüber seinen Mitbewerbern im wichtigen Geschäftskundenmarkt benachteiligt, wie Swisscom weiter schreibt.
Die Comcom hat Swisscom nun zum einen verpflichtet, für Mietleitungen mit Bandbreiten von 2 Mbit/s bis 10 Gbit/s bis Ende Mai 2010 ein Angebot mit kostenorientierten Preisen zu publizieren. Zum andern hat die Comcom die Wiederverkaufspreise für Mietleitungen in diesem Bereich rückwirkend für die Jahre 2007, 2008 und 2009 um 15 bis 30 Prozent gesenkt.
Swisscom will die Verfügung nun im Detail prüfen und dann über das weitere Vorgehen entscheiden. Für allfällige Verbindlichkeiten aus dem Verfahren hat das Unternehmen bereits im Jahr 2009 Rückstellungen in Höhe von 30 Millionen Franken gebildet und erachtet diesen Betrag aus heutiger Sicht als ausreichend.
