Wieder einmal geht der Rechtsstreit zwischen Apple und
Qualcomm in eine neue Runde. Die beiden Technologieriesen streiten schon seit geraumer Zeit über Patente und über die Lizenzabgaben für die Nutzung von Technologien. Ursprung der Querelen war eine Klage Apples zu Beginn des letzten Jahres, in der Qualcomm bezichtigt wird, zu hohe Lizenzgebühren für die Nutzung seiner Technologie zu verlangen. Daraufhin
verklagte Qualcomm
Apple, weil der Konzern aus Cupertino die Lizenzzahlungen an Qualcomm aussetzte.
Nun ist Apple wieder am Zug. Wie das Nachrichtenportal "Bloomberg"
berichtet, verlangt der Technologieriese vom U.S. Patent and Trademark Office die Annullierung von vier Qualcomm-Patenten, weil diese keine neuen Ideen beinhalten würden. Konkret geht es um Möglichkeiten zur automatischen Fokussierung einer Digitalkamera, um ein Gerät, das sowohl als Telefon als auch als persönlicher Assistent verwendet werden kann, um Touch-Bildschirme und um eine Speichertechnologie.
Apple nutzt diese Taktik offenbar immer wieder, wenn der Konzern wegen Patentverletzungen verklagt wird. So hat Apple bisher bereits 398 Mal versucht, Patente für ungültig erklären zu lassen. Qualcomm sieht der Klage laut dem Leiter der Rechtsabteilung Don Rosenberg jedoch gelassen entgegen.
(luc)