Gerard de Graaf, seines Zeichens seit September 2022 Leiter des neu eröffneten EU-Büros in San Francisco, soll US-amerikanischen Tech-Firmen im Silicon Valley erklären, was es mit dem Digital Market Act (DMA) der EU auf sich hat, der wettbewerbsfeindliches Verhalten von dominierenden Plattformen untersagt. Auch der Digital Services Act (DSA) zur Klärung von Verantwortlichkeiten im Internet, hat gemäss der EU Erklärungsbedarf, der ebenfalls zum Aufgabengebiet von de Graaf gehört. Unternehmen, die eines dieser 2023 in Kraft tretenden EU-Gesetze verletzen, drohen Bussen bis hin zu Milliarden von Euro. Gerard de Graaf war eine treibende Kraft hinter den Gesetzen.
Nun hat de Graaf eine Bemerkung zu Apples App-Store-only-Politik gemacht, dies anlässlich einer Veranstaltung des San Franciscoer EU-Büros. Laut einem
Bericht von "Wired" soll er sich wie folgt geäussert haben: "Wenn Sie ein iPhone haben, sollten Sie Apps nicht nur aus dem App Store, sondern auch aus anderen App Stores oder aus dem Internet herunterladen können." Und ganz generell: "Wir gehen davon aus, dass die Folgen (des DMA und DSA) erheblich sein werden." Das Magazin "Wired" titelt denn auch, dass die EU mit den neuen Gesetzen die Regeln des Internet neu schreibt.
Er geht davon aus, dass er gezwungen sei, die geschützten Gärten der Big-Tech-Firmen aufzubrechen und sieht eine Welle von Gerichtsverfahren kommen. Dies neben der App-Store-Frage zum Beispiel auch dann, wenn ein Anbieter beim Messaging seine eigene App oder seinen eigenen Service bevorzuge und nicht ermögliche, dass Nutzer verschiedener Apps untereinander kommunizieren können. De Graaf schätzt, dass davon rund ein Dutzend Anbieter betroffen sein dürften.
(ubi)
