Software-Patente als KMU-Killer?
9. November 2000
Software und softwarebezogene Erfindungen könnten in Europa bald patentierbar werden. Um sich den internationalen Gepflogenheiten, vor allem der USA anzupassen, will die Europäische Kommission eine Änderung des EPÜ (Europäisches Patentübereinkommen), um das bisherige Verbot der Patentierung abzuschaffen. Die entscheidende Konferenz des Europäischen Patentamts zu diesem Thema, an der auch eine Schweizer Delegation teilnimmt und stimmberechtigt ist, findet vom 20. bis zum 29. November in München statt.
Da die Schweiz das EPÜ ratifiziert hat, würde ein entsprechender Beschluss auch für die Schweiz gültig sein. Die "Linux User Group Switzerland" und der Verein /ch/open sieht dadurch grosse Gefahren auf die Schweizer Software-Szene zukommen. Unter anderem sehen sie grosse Probleme für KMUs, da die Patentsituation für jede Zeile Software abgeklärt werden müsste, und bei jeder Eigenentwicklung Kosten für die Patentierung anfallen würden. Denn wenn man seine Software nicht patentiert, kann das ein anderer machen, und flugs ist man seine Rechte los. Grosse Firmen könnten Patentklagen nutzen, um KMUs vom Markt zu drängen oder aufzukaufen, wie das in den USA geschehen ist.
Die beiden Gruppen reichen bei der Schweizer Delegation eine Petition gegen die Software-Patentierung ein, der man sich online anschliessen kann. (hjm)
Da die Schweiz das EPÜ ratifiziert hat, würde ein entsprechender Beschluss auch für die Schweiz gültig sein. Die "Linux User Group Switzerland" und der Verein /ch/open sieht dadurch grosse Gefahren auf die Schweizer Software-Szene zukommen. Unter anderem sehen sie grosse Probleme für KMUs, da die Patentsituation für jede Zeile Software abgeklärt werden müsste, und bei jeder Eigenentwicklung Kosten für die Patentierung anfallen würden. Denn wenn man seine Software nicht patentiert, kann das ein anderer machen, und flugs ist man seine Rechte los. Grosse Firmen könnten Patentklagen nutzen, um KMUs vom Markt zu drängen oder aufzukaufen, wie das in den USA geschehen ist.
Die beiden Gruppen reichen bei der Schweizer Delegation eine Petition gegen die Software-Patentierung ein, der man sich online anschliessen kann. (hjm)
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