Rambus wegen Betrug verurteilt

Rambus, eigentlich ein Unternehmen für Speicherchipdesign, ist in letzter Zeit hauptsächlich im Zusammenhang mit Rechtshändeln in Erscheinung getreten. Nun hat das Unternehmen, dessen Rechtsabteilung als die meistbeschäftigte in der IT-Industrie gilt, zum zweiten Mal in Folge eine ernsthafte Niederlage vor Gericht erlitten. Nachdem letzte Woche seine Patentverletzungsklage gegen Infineon abgeschmettert wurde, ist Rambus nun aufgrund der Gegenklage von Infineon wegen Betrugs verurteilt worden.

Infineon wirft Rambus vor, man habe mehr als 30 Patentanmeldungen verheimlicht, noch während das Unternehmen 1991 bis 1996 Mitglied bei Jedec war. Jedec war ein Konsortium der Halbleiterindustrie mit dem Zweck, Industriestandards für die Speicherchips zu definieren. Die Regeln von Jedec verlangten die Enthüllung von Patenten, damit die Mitglieder die voraussichtlichen Lizenzkosten gewisser Standards im Voraus hätten abschätzen können. Man warf Rambus ausserdem vor, nachträglich Patentanträge abgeändert zu haben, damit sie die in den Standards verwendeten Technologien abdecken würden.


Rambus wurde zu 3,5 Mio. Dollar Busse verurteilt, wenig verglichen mit den von Infineon geforderten 105 Millionen. Die Gefahr für Rambus lauert anderswo: Das Urteil dürfte die Chancen von Rambus in den anstehenden Patentprozessen gegen Micron und Hyundai stark beeinträchtigen. Und noch schlimmer wird es, wenn Unternehmen, die bereits einen Vergleich mit Rambus abgeschlossen haben, zur Überzeugung gelangen dass die Rambus-Ansprüche juristisch auf wackligen Füssen stehen, und auf ihren Entscheid zurückkommen. Rambus Lizenznehmer zahlen bis zu 3,5 Umsatzprozente bei der Herstellung von DDR-RAM und bis zu 0,75 Prozent bei SDRAM. (hjm)