Apple siegte in einem Berufungsverfahren vorläufig gegen den Patentverwerter Virnetx,
wie "Reuters" meldet. Es geht dabei um Patente für Privacy-orientierte Technologien, die Apple in Software und Diensten wie Facetime und iMessage nutzt. Die Patente werden allerdings weder von Apple noch von anderen Technologieunternehmen anerkannt.
Der Rechtsstreit hatte seinen Anfang bereits 2010 mit einer Klage von Virnetx gegen
Apple, das 2012 von einem texanischen Gericht zu einer Geldstrafe von 368 Millionen US-Dollar verknurrt wurde. Im Jahr 2014 wurde dieses Urteil wieder aufgehoben, seither wird weiter hin- und hergestritten. Im aktuellen Verfahren postulierte
Apple, zwei der fraglichen Virnetx-Patente, die in einem früheren Verfahren von 2020 mit einer Strafe von 502 Millionen Dollar belegt wurden, seien ungültig.
Der US Court of Appeals sieht dies auch so und entspricht mit seinem Urteil der Ansicht des US-Patentamts USPTO. Nun könnte die 502-Millionen-Strafe annulliert werden – dies wiederum muss jedoch noch ein Bundesgericht entscheiden. Apple ist also noch nicht ganz aus dem Schneider, zumal Virnetx vermutlich auch in Zukunft nicht locker lassen wird.
(ubi)
