SWICO fordert faire Gebühren

Der SWICO wehrt sich seit dem ers­ten Tag gegen die beschlossene Einführung einer (nach SWICO) völlig unnötigen Urheberrechtsabgabe auf Musik-Handys (Mobiltelefone mit MP3-Funktion). Dies zusammen mit Economiesuisse, dem DUN und Swissstream. Statt die Forderungen von Verwertungsgesellschaften wie der Suisa nach immer neuen Gebühren zu unterstützen, fordert der SWICO das grundsätzliche Verbot von Potenzialbesteuerungen. Damit ist das Verbot von mehrfachen und pauschalen Abgaben nach dem Giesskannenprinzip gemeint. Der SWICO und seine Mitstreiter favo­risieren eine bedarfsgerechte Bezahlung (pay per use). Die Konsumentenorganisationen sehen das anders, ziehen nicht am gleichen Strick – ja, sie gehen soweit, dass sie die neuen Gebühren rechtfertigen und somit die Interessen ihrer Mitglieder aufgeben: Anstatt das Kämpfen für den Wegfall unnötiger Gebühren zu unterstützen, verbreiten die Konsumentenorganisationen – aus der Sicht des SWICO – falsche Behauptungen. Sie begrüssen sogar neue Gebühren für ihre Mitglieder, wenn sie schreiben: «30 Rappen statt 80 Rappen pro Gigabyte wird neu die Urheberrechtsabgabe auf Handys betragen. Die Konsumentenorganisationen Acsi, FRC, KF und SKS konnten gemeinsam mit den Handyherstellern und den Telekomfirmen eine Senkung des Antrages der Verwertungsgesellschaften (z.B. Suisa) erwirken.» Diese Behauptung erachtet der SWICO als falsch. Als Wirtschaftsverband der digitalen Schweiz stellt er dazu klar: Handyhersteller haben sich zu keiner Zeit für «eine Senkung des Antrages der Verwertungsgesellschaften eingesetzt». Vielmehr lehnen Handyhersteller diese neuen Urheberrechtsabgaben auf Musik-Handys grundsätzlich und generell als Doppel- und Mehrfachbelastungen der Konsumenten und Gerätehersteller ab. Für den SWICO ist es unverständlich, dass Konsumentenorganisationen wie Acsi, FRC, KF und SKS bereit sind, die Interessen ihrer Mitglieder aufzugeben – und das erst noch auf der Grundlage von falschen Informationen. Die Situation ist umso bedauerlicher, weil am Ende der Konsument die Zeche zu bezahlen hat, was natürlich auch die Konsumentenschützer wissen. SWICO wird sich – zusammen mit seinen Mitstreitern – weiterhin dafür einsetzen, dass sich diese Stimmung gegen die Konsumenten nicht breit macht.